Europa beginnt in Stockhausen

Vor dem Hintergrund aktueller Tendenzen in Europa wie Eurokrise, Flüchtlingsdebatte,  nationalen Separationsbestrebungen in verschiedenen europäischen Ländern und Regionen, allerorten zunehmenden nationalistischen bzw. rechtspopulistischen Bewegungen usw. sowie gleichzeitig mit Blick auf die globalen Herausforderungen der Menschheit im 21. Jahrhundert wie Klimawandel, Umweltschutz, Digitalisierung, Globalisierung, Krieg, Terror, Gewalt, Flucht, Hunger, Armut, Elend etc. sind wir, der Verein "Stockhausen für Europa", der festen Überzeugung, dass nur dann eine Chance besteht, diese gewaltigen Aufgaben politisch und gesellschaftlich möglichst weltweit erfolgreich und nachhaltig zu meistern, wenn Europa die besagten internen Krisen so schnell wie möglich hinter sich lässt und international (wieder) stark, handlungsfähig, lösungsorientiert, verantwortungsbewusst und geeint auftritt – erst recht, wenn zu befürchten ist, dass durch neue Machtkonstellationen in anderen Regionen der Welt die Lösung der genannten globalen Probleme und Herausforderungen in der politischen Agenda derzeit  tendenziell nach hinten verschoben wird.

Angesichts dieser Diagnose wollen wir, der Verein "Stockhausen für Europa" – frei nach John F. Kennedy – nicht die Frage stellen, was Europa für uns tun kann, sondern was wir für Europa tun können. Denn wir sind der Meinung: Man kann etwas für ein in Freundschaft und Demokratie geeintes, friedlich, weltoffen, tolerant, solidarisch, respekt- und verantwortungsvoll zusammenlebendes und -arbeitendes Europa tun, und zwar auch in einem kleinen ostwestfälischen Dorf wie Stockhausen, das mit 739 Einwohner*innen gerade einmal 0,00000144% der rund 512 Millionen Bewohner*innen der momentan noch 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, also nur wenig mehr als den millionsten Teil aller EU-Bürger*innen ausmacht. Letztlich beginnt Europa nämlich immer und überall genau hier: zu Hause, in der Familie, in der Nachbarschaft, im Ort, in der heimatlichen Region. Wir alle sind Europa und können dies auch im Sinne politischer Mitbestimmung durchaus zum Ausdruck bringen, nicht zuletzt bei den alle fünf Jahre EU-weit stattfindenden allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen zum europäischen Parlament – womit das zentrale Stichwort unserer eigentlichen Projektidee gefallen wäre.

Im folgenden, von der Bundeszentrale für politische Bildung zur Verfügung gestellten Erklärvideo wird diese Frage anschaulich beantwortet:

cc by-nc-nd/3.0/; Autor: Bundeszentrale für politische Bildung für bpb.de.

Ein zentrales Ziel unseres Vereins ist es, dass wir die Menschen in Stockhausen (und darüber hinaus) von der europäischen Idee begeistern und sie animieren wollen, Europa dadurch zu unterstützen, dass sie möglichst zahlreich bei Wahlen, insbesondere Europawahlen ihre Wahlstimme abgeben. Und da wir durchaus sportlichen Ehrgeiz haben, legen wir unsere Messlatte dabei sehr hoch – wohl wissend, dass Europawahlen in Bezug auf die Wahlbeteiligung traditionell mit einem sehr niedrigen Niveau zu kämpfen haben:

So war unser Ziel bei der Europawahl 2019 eine (utopische) Wahlbeteiligung von 80% + x in Stockhausen. Erreicht haben wir schließlich immerhin (normalerweise wohl ähnlich utopische) 74,44 %, d. h. rund 13 % mehr als im Bundestrend !!!

Wie haben wir das geschafft? Um diese Frage zu beantworten, ist es hilfreich, erst einmal die Frage zu stellen, was Wahlen eigentlich ihrem grundlegenden Wesen nach sind.

Dies lässt sich nach unserem Verständnis leicht beantworten, denn Wahlen sind schlicht und ergreifend die großen "Festtage der Demokratie". Nicht umsonst finden sie (zumindest in Deutschland) für gewöhnlich an einem Sonntag statt, d. h.  dem (Fest-)Tag der Woche, an dem in unserem abendländischen Kulturkreis traditionell die Sorgen und Lasten des Alltags ruhen dürfen. An einem solchen Wahlfesttag, der wie Feste im Allgemeinen in regelmäßigem Turnus wiederkehrt, kommt alles Volk zusammen, um in durchaus einem festlichen oder gar religiösen Ritual vergleichbarer Form das jeweils anstehende Wahlzeremoniell zu absolvieren (Eintritt in das als Wahllokal ausgewiesene Gebäude → Anmeldung beim 'Zeremonienmeister', dem Wahlvorstand → Entgegennahme des Wahlzettels → Gang in den 'heiligen', weil geheimen Bezirk der Wahlkabine → Ankreuzen des Wahlzettels als Vollzug des geheimen 'Rituals' → Gang zur Wahlurne → Einwerfen des Wahlzettels als 'Besiegeln' des 'Rituals').

In Form dieses Wahlzeremoniells erhebt das Volk seine (Wahl-)Stimme und bestimmt dadurch als Souverän des Staates (oder Staatenverbunds) für die nächste Wahlperiode seine politischen Vertreter*innen. Die Wahl ist also gleichsam eine Art buchstäblicher 'Staatsakt' mit hohem Verbindlichkeitscharakter, da die vom Wahlvolk auf diese Weise ihr Mandat bekommenden Vertreter*innen nach bestem Können, Wissen und dem Gewissen fortan auf Zeit im Auftrage des Volkes als repräsentatives 'Volk im Kleinen' in parlamentarischer Verantwortung für alle darüber zu bestimmen haben, welche politische Richtung und gesellschaftliche Entwicklung der Staat (oder im Falle Europas eine länderübergreifende Staatengemeinschaft) nach innen wie außen nehmen sollte. Am Ende der turnusmäßig festgelegten Legislatur geben die politischen Vertreter*innen ihr Mandat dann wieder zurück in die Hände des Souveräns, der beim nächsten Wahlfesttag im Rahmen des nächsten Wahlzeremoniells erneut seinen politischen Willen für die folgende Wahlperiode kundtut usw. usf.

Somit wirkt eine Wahl also – wieder ganz ähnlich einem feierlichen Feste – im allgemeinen Sinne gemeinschaftsstiftend bzw. gemeinschaftserhaltend und fördert allein schon dadurch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, dass (im Idealfall) alle an diesem Tag dasselbe tun, eben ihr jeweiliges Wahlzeremoniell vollziehen und damit gemeinsam dazu beitragen, die politischen Geschicke des Staates bzw. Staatenverbundes durch Neu-, Wieder- oder Abwahl der ins Parlament Abgeordneten zu regulieren.

All dies sind nach unserer Auffassung starke Indizien dafür, dass man Wahlen tatsächlich viel stärker, als dies normalerweise der Fall ist, als feierliche "Festtage" begehen sollte, sind sie in einer parlamentarischen Demokratie funktional doch vergleichbar dem, was analog etwa die Krönungszeremonie in einem monarchisch organisierten Staate wäre – ein Ereignis, das bekanntlich immer gerne äußerst prunkvoll und festlich inszeniert wurde und auch heute noch in entsprechenden Staaten inszeniert wird. Doch "Festtage" sollten Wahlen nicht nur deshalb sein, um parlamentarischen Demokratien – auch im Wettbewerb mit anderen politischen Staatssystemen – etwas mehr Glanz und Glamour zu verleihen (wenngleich dies ja nicht per se schlecht sein muss, sofern die Teilhabe der einzelnen Wähler*in am politischen Prozess nicht einzig darauf beschränkt bleibt, sich nur an den ästhetischen Äußerlichkeiten des Zeremoniells zu erfreuen, ohne dieses auch innerlich verantwortungsvoll für sich selbst und die Gesellschaft insgesamt zu vollziehen).

Wahlen sollten auch und zu allererst darum "Festtage" sein, weil es – weitet man den Blick auf die gesamte, von politischer Unterdrückung und Entmündigung wahrlich reichen Menschheitsgeschichte – ein überaus großes Privileg unserer gegenwärtigen demokratischen Gesellschaft darstellt, dass jede*r mündige Bürger*in die politische Richtung des eigenen Landes (oder im Falle Europas der eigenen länderübergreifenden Gemeinschaft) frei und gleichberechtigt mit allen anderen durch Teilnahme an Wahlen mitbestimmen kann. So gesehen sind Wahlen auch (feierliche) Verpflichtung für uns alle, die wir dank unserer Verfassung auf Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europabene wählen können, denjenigen gegenüber, die – nicht selten unter Einsatz (und Verlust) ihres Lebens – dafür gekämpft haben und leider vielerorts auf der Welt immer noch kämpfen müssen, wählen zu dürfen.

Im Kontext dieses – zugegeben etwas pathetischen – Verständnisses von Wahlen laufen selbige unseres Erachtens freilich für gewöhnlich – und speziell bei uns in Deutschland – viel zu nüchtern und bürokratisch ab, wodurch eine entsprechende emotionale Beteiligung am jeweiligen Wahlvorgang, wie sie angesichts der oben skizzierten Argumentation eigentlich geboten wäre, zu sehr in den Hintergrund gedrängt wird.

Doch das kann man ändern! Zum Beispiel mit unserem Projekt Europawahl 2019 – Ein Fest der Demokratie, das wir mit unserem Verein "Stockhausen für Europa" am Wahlwochende 24./26. Mai in Stockhausen äußerst erfolgreich umgesetzt haben. Für Informationen zu weiteren aktuellen und zurückliegenden "Europa"-Aktivitäten unseres Vereins klicken Sie bitte hier (Aktuelles) bzw. hier (Archiv).